Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Clean & Construct GmbH, nachfolgend "Auftragnehmer" genannt, mit ihren Vertragspartnern, nachfolgend "Auftraggeber" genannt.

1.2 Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nicht, es sei denn, der Auftragnehmer hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.3 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Auftraggeber, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.

2.2 Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch die Ausführung der Leistung zustande.

2.3 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

3. Leistungsumfang

3.1 Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem Vertrag zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber. Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

3.2 Der Auftragnehmer ist berechtigt, die zu erbringenden Leistungen nach eigenem Ermessen zu erbringen und gegebenenfalls Subunternehmer zu beauftragen.

3.3 Soweit nicht anders vereinbart, werden die Leistungen während der üblichen Geschäftszeiten des Auftragnehmers erbracht.

4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

4.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer alle für die Ausführung der Leistungen erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

4.2 Der Auftraggeber gewährleistet den ungehinderten Zugang zu den zu reinigenden Flächen und stellt die erforderlichen Versorgungsanschlüsse (Wasser, Strom) kostenlos zur Verfügung.

4.3 Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist der Auftragnehmer berechtigt, die Leistung zu verweigern. Entstehende Mehrkosten trägt der Auftraggeber.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

5.1 Die Vergütung für die zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem Vertrag. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5.2 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart.

5.3 Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

5.4 Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

6. Leistungszeit und Verzug

6.1 Termine und Fristen für die Erbringung der Leistungen sind nur verbindlich, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt wurden.

6.2 Der Auftragnehmer haftet nicht für Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbarer Ereignisse, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat.

6.3 Kommt der Auftragnehmer in Verzug, kann der Auftraggeber nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

7. Abnahme und Gewährleistung

7.1 Die Leistungen des Auftragnehmers gelten als abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 3 Werktagen nach Erbringung der Leistung schriftlich Mängel rügt.

7.2 Bei berechtigten Mängelrügen hat der Auftragnehmer das Recht zur Nachbesserung. Erst wenn die Nachbesserung fehlschlägt, kann der Auftraggeber Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

7.3 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung.

8. Haftung

8.1 Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Auftragnehmers oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers beruhen.

8.2 Für sonstige Schäden haftet der Auftragnehmer nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Auftragnehmers oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers beruhen.

8.3 Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

8.4 Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung oder Nutzung durch den Auftraggeber entstehen.

9. Vertragsdauer und Kündigung

9.1 Die Vertragsdauer ergibt sich aus dem Vertrag. Ist keine Laufzeit vereinbart, kann der Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.

9.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9.3 Die Kündigung bedarf der Schriftform.

10. Datenschutz

10.1 Der Auftragnehmer erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Auftraggebers nur, soweit dies für die Durchführung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

10.2 Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten vom Auftragnehmer gespeichert und verarbeitet werden. Näheres regelt die Datenschutzerklärung des Auftragnehmers.